Technische Aufklärung

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Im Podcast “Technische Aufklärung” berichten Felix Betzin, Jonas Schönfelder und Team über die Sitzungen des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses aka #NSAUA.

“Nachdem Edward Snowden im Juni 2013 den riesigen Überwachungsapparat westlicher Geheimdienste enthüllt hatte, war sich der Bundestag einig: Es solle ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, um die Arbeit der Nachrichtendienste und ihre Kooperationen untereinander zu prüfen. Seit seiner Einsetzung im März 2014 befassen sich regelmäßig acht Mitglieder (und 8 Stellvertreter*innen) aller Fraktionen mit der Aufklärung des Skandals und befragen dazu Zeugen. Weltweit ist der Deutsche Bundestag das einzige Parlament, das einen Untersuchungsausschuss zu diesem Thema eingesetzt hat.”

(von der Webseite des Podcasts)

Über Monate hinweg setzt sich das Team in die öffentlichen Sitzungen und berichtet. Bild- und Tonaufnahmen während der Sitzungen sind verboten, und so werden Widergaben aus der Erinnerung unmittelbar nach der Sitzung festgehalten, sowie die Pressekonferenz der Beteiligten davor und danach zusammengetragen. Durch das Format ist es möglich dem Verlauf zu folgen, der sonst in der Presse nur als Tagesmeldungen zusammenhanglos und in großen Zeitabständen fernab der Titelseiten präsentiert wird. Das an sich komplizierte Thema wird leicht zugänglich aufbereitet, indem Zusammenhänge dargestellt werden und technische wie juristische Fachtermini erklärt werden. Die Audioqualität ist gut, mit vereinzelten Plosiven.

Zwei grundlegende Themen, die hochinteressant sind. Zum einen, was die Regierungen der letzten Legislaturperioden für Interessen verfolgten, und wer als vertrauenswürdiger Kooperationspartner betrachtet wurde. Ist blindes Vertrauen einer Regierung wirklich gerechtfertigt? Zum anderen das Systemversagen der Demokratie, das Kontrolle verunmöglicht. Besonders deutlich wird im Podcast, wie die Kontrollgremien und der Untersuchungsausschuss behindert und belogen wurden/wird, und wie die Arbeit durch das Vorenthalten von Informationen behindert bzw. darüber in die Irre geleitet wird.

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